De Maizière macht sich unbeliebt…
…unser Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) meint sich bei den Internetusern mal wieder enorm unbeliebt: Er will das Internet verstaatlichen – um es genau zu sagen vor allem die Domainvergabe, derzeit per DENIC geregelt. Der Bürger sollte „ein Grundvertrauen haben können, dass E-Mails und Online-Banking sicher seien“.
Das mag alles gut gemeint sein, doch was ist, wenn die Vergabe von Internetadressen plötzlich an Bedingungen geknüpft wird? Wenn plötzlich nicht mehr jeder einen Blog einrichten darf um zu sagen was er meint?
Ist die freie Meinungsäußerung nun gefährdet? Da ich wohl zu den ersten Gesperreten gehören würde, käme dieses Gesetz, sage ich es so: Die freie Meinungsäußerung im Web wäre in diesem Fall arg gefährdet. Also: KEINE GUTE IDEE, Herr de Maizière.
PT

Nun hat die chinesische Regierung durchgegriffen: Es sind vom chinesischen Festland fast keine Zugriffe auf die Suchmaschine Google möglich, so berichten sichere Quellen.
Cecilia Malström schlägt vor, „dem Beispiel einiger Mitgliedstaaten zu folgen, […] und nationale Mechanismen einzuführen, um den Zugang zu Kinderpornografie zu blockieren“